Islam-Konferenz: HOSI Wien macht auf Verfolgung Homosexueller aufmerksam

Die heute in Wien beginnende internationale Konferenz „Islam in a Pluralistic World“ nimmt die HOSI Wien zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass es sich bei den allermeisten der 75 Staaten der Welt, in denen immer noch ein Totalverbot einvernehmlicher homosexueller Handlungen unter Erwachsenen besteht, und bei allen neun dieser Staaten, in denen diese Handlungen weiterhin mit der Todesstrafe geahndet werden, um islamisch geprägte Staaten handelt (eine genaue Übersicht findet sich zum Download am Ende dieser Aussendung).

Im Iran oder in Saudi-Arabien etwa wird die Todesstrafe für homosexuelle Handlungen auch nach wie vor vollstreckt. Ein solches Totalverbot verstößt indes gegen die UNO-Menschenrechtskonvention, den „Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“, wie der UNO-Ausschuss für Menschenrechte bereits im Jahr 1994 in seinem Urteil in der Beschwerde Toonen gegen Australien festgestellt hat.

Appell an Fischer und Plassnik

„Die HOSI Wien hat daher“, berichtet Obfrau Bettina Nemeth, „sowohl Bundespräsident Heinz Fischer als auch Außenministerin Ursula Plassnik dringend aufgefordert, im Rahmen der Wiener Islam-Konferenz diese Menschenrechtsverletzungen vor allem auch in bilateralen Gesprächen mit den hochrangigen politischen Vertretern der betroffenen Staaten anzusprechen.“

„Die in der Organisation der islamischen Konferenz (OIC) zusammengeschlossenen Staaten haben auch die Verabschiedung der von Brasilien bei der UNO-Menschenrechtskommission vor drei Jahren eingebrachten Resolution zur Nichtdiskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung erfolgreich hintertrieben“, ergänzt HOSI-Wien-Obmann Christian Högl. „Bei den letzten drei Sitzungen der Kommission in Genf 2003, 2004 und 2005 ist die Annahme dieser Entschließung am Widerstand dieser Staaten gescheitert. Da auch OIC-Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoğlu an der Konferenz teilnimmt, wäre sie eine passende Gelegenheit für die österreichische Außenpolitik, auch diese Frage anzuschneiden, zumal Österreich als EU-Ratsvorsitzland eine wichtige Rolle bei der nächsten Sitzung der UNO-Menschenrechtskommission im Frühjahr 2006 spielen wird.“

„Wir möchten mit unserer Kritik keinesfalls den leider in Europa vorhandenen islamophoben Tendenzen Vorschub leisten“, betont Nemeth abschließend, „aber andererseits dürfen weder wir noch darf die österreichische Politik zu den Menschenrechtsverletzungen in islamischen Staaten – sei es an Frauen, Homosexuellen oder anderen Gruppen – genauso wenig schweigen wie zu Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten.“