„Den diese Woche bevorstehenden Besuch des Wiener Bürgermeisters bei seinem Moskauer Amtskollegen Jurij Luschkow haben wir zum Anlass genommen, Michael Häupl aufzufordern, auf Luschkow positiv einzuwirken, damit dieser die homophobe Hetze gegen Lesben und Schwule einstellt und in Zukunft ihr Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit nicht verletzt“, erklärt Bettina Nemeth, Obfrau der HOSI Wien.
„Wie berichtet (Medienaussendung vom 28. Mai 2006), hat Luschkow die für 27. Mai geplante Lesben- und Schwulenparade in Moskau untersagt und sein Verbot mit homophoben und menschenrechtsfeindlichen Argumenten begründet“, ergänzt HOSI-Wien-Obmann Christian Högl. „Durch seine Haltung hat Luschkow aber auch rechtsgerichtete Kreise und religiöse Hassprediger verschiedener Konfessionen geradezu eingeladen, gegen Lesben und Schwule Stimmung zu machen. In diesem aufgehetzten Klima kam es dann am 27. Mai zu Übergriffen eines gewalttätigen Mobs aus rechtsgerichteten Nationalisten, orthodoxen Gläubigen sowie Neonazis und Skinheads auf Lesben und Schwule, die friedlich für das Recht auf Versammlungsfreiheit demonstrieren wollten. Dutzende AktivistInnen wurden von der Polizei verhaftet, einige von Gegendemonstranten verletzt. Als Bürgermeister und verantwortungsvoller Politiker hätte Luschkow, statt die homophoben Einstellungen in der Bevölkerung zu schüren, nicht nur das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit aller BewohnerInnen seiner Stadt verteidigen, sondern sich auch schützend vor die von Hasspredigern verbal attackierten Minderheiten stellen müssen.“
Wien-Tage in Moskau
In einem Schreiben an Häupl hat die HOSI Wien den Wiener Bürgermeister dringend aufgefordert, bei seinen Gesprächen mit Jurij Luschkow diese Ereignisse und Luschkows undemokratische und menschenrechtsfeindliche Haltung anzusprechen. Häupl und Luschkow werden im Rahmen der Wien-Tage in Moskau u. a. gemeinsam ein Verbindungsbüro der Stadt Wien in der russischen Hauptstadt eröffnen.
„Wir haben Häupl auch ersucht“, so Nemeth abschließend, „Luschkow auch zur nächsten Regenbogen-Parade am 1. Juli 2006 nach Wien einzuladen, damit der Moskauer Bürgermeister einmal unmittelbar miterleben kann, wie eine Stadt und ihre BewohnerInnen und BesucherInnen gemeinsam stolz die Vielfalt der Menschen feiern. Wir würden Herrn Luschkow dann auch als Ehrengast gerne begrüßen. Die Stadt Wien unterstützt die Regenbogen-Parade ideell und materiell und sieht sie als große Bereicherung für die Stadt.“
HINWEISE: Der Brief der HOSI Wien an Bürgermeister Michael Häupl steht hier zum Download bereit.
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