Die HOSI Wien wird nicht als Unterstützerin einer geplanten Kundgebung gegen das Gesetz über die Eingetragene Partnerschaft (EP) auftreten. Auch einen Aufruf, daran teilzunehmen, ersparen wir uns, zumal mündige BürgerInnen ohnehin selbst und unabhängig von Aufrufen durch Organisationen entscheiden, ob
Artikel der Kategorie: Aktuell
Fragen und Antworten zum Gesetz über die Eingetragene Partnerschaft
NS-Aufhebungsgesetz beschlossen
Heute, 21. Oktober 2009, beschloss der Nationalrat das Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetz, durch das NS-Unrechtsurteile, die zwischen dem 12. März 1938 und dem 8. Mai 1945 gefällt wurden, „rückwirkend als nicht erfolgt“ aufgehoben werden (können). Hauptgrund für das Gesetz war die