Im dritten Jahr in Folge haben die Behörden der moldawischen Hauptstadt Chișinău die Durchführung der Lesben- und Schwulenparade untersagt. Dies, obwohl im Februar 2007 die Lesben- und Schwulenorganisation GenderDoc-M eine Klage gegen die Stadtverwaltung gewonnen hat.
Der Oberste Gerichtshof der Republik Moldau hatte entschieden, dass die Nichtgenehmigung der Lesben- und Schwulenparade im Vorjahr unrechtmäßig erfolgt war.
Die vorgebrachte Begründung der Stadtverwaltung, die Demonstration stelle eine Gefahr für die öffentliche Ordnung dar, sei unverhältnismäßig und das Verbot daher eine Verletzung des durch die Europäische Menschenrechtskonvention garantierten Rechts auf Versammlungsfreiheit gewesen. Trotz dieses Urteils hat die Stadtverwaltung der für morgen geplanten Parade erneut keine Genehmigung erteilt. Die AktivistInnen von GenderDoc-M wollen sich das Verbot nicht länger gefallen lassen und werden trotz der Untersagung der Parade auf die Straße gehen. Die Parade ist Teil des bereits in der 6. Auflage stattfindenden Festivals Curcubeul peste Nistru („Der Regenbogen über dem Dnister“), das heuer vom 27. bis 29. April durchgeführt wird.
Die HOSI Wien und Grüne andersrum rufen daher gemeinsam zu einer Kundgebung vor der Botschaft Moldovas in Wien auf. Diese Demo findet zeitgleich mit der nicht genehmigten Parade in Chișinău statt. Wir hoffen auf zahlreiche Teilnahme!
Ort: Botschaft der Republik Moldau, Löwengasse 47a, Wien 3
(zwei Häuser nach dem Hundertwasser-Haus; öffentlicher Verkehr: Straßenbahn N, Autobus 4A)
Zeit: Freitag, 27. April 2007, 15 Uhr.